Diese Frage stellten sich wohl einige Menschen in den letzten, etwas mehr als 20 Jahren immer wieder. Doch aus den Ideen von Politikern und Organisationen wurde bis dato zum Glück nichts umgesetzt. Wenn man die damaligen Ideen betrachtet, so kann man schon mal einen leichten Schweißausbruch bekommen.

Im Jahr 1999 wurde zum Beispiel von der UN in ihrem Human Development Report eine Steuer auf E-Mails vorgeschlagen. Daraufhin gab es gleich viel Gegenwind und die UN distanzierte sich wieder davon. Das wirklich spannende an diesem Vorschlag ist aber, dass er mit den damals aktuellen Zahlen des E-Mail Booms rechnete.

Der konkrete Wortlaut von damals: „Ein Vorschlag wäre eine ‚Bitsteuer‘, eine sehr kleine Steuer, die abhängig von der Menge der im Internet verschickten Daten ist. Die Kosten für die Benutzer würden vernachlässigenswert sein: Wenn man 100 E-Mails täglich verschickt, die jeweils ein 10-Kilobyte Dokument enthalten, also eine große Email, dann würde dies zu einer Steuerabgabe von gerade mal einem Cent führen. Angesichts des Booms der E-Mails weltweit würde jedoch die Gesamtsumme beträchtlich sein. In Belgien alleine hätte eine solche Steuer im Jahr 1998 10 Milliarden Dollar erbracht, auf globaler Ebene im Jahr 1996 70 Milliarden Dollar – mehr als die gesamte offizielle Entwicklungshilfe in diesem Jahr.“

 

Steuern auf die gesamte Datenmenge

Diese Idee ist kaum vorstellbar im Jahr 2020, wo jedes Smartphone Bilder in der Größe von ein paar Megabytes machen oder bei einem Handytarif in Österreich unlimitierte Gigabyte Up- und Downloads haben kann.

Aber nicht nur E-Mails waren als Möglichkeit vorgesehen, 2014 gingen in Ungarn tausende Menschen auf die Straße, nachdem der Premierminister Viktor Orban eine ganze Internetsteuer einführen wollte. Mit viel Gegenwind aus allen Schichten der Bevölkerung konnte diese Bedrohung für das freie Internet zum Glück wieder abgewandt werden.

 

Das freie Internet?!

Auffallend ist in unserer aktuellen Situation im Jahr 2020, dass die Einflussnahme der Politik auf digitale Kanäle scheinbar zunimmt. Wenn zahlreiche Videos und Beiträge auf Youtube, Facebook, Twitter und Instagram gelöscht werden, stellt sich die Frage, warum dies plötzlich in so großer Häufigkeit passiert und ob Regierungen auf diese Entscheidungen Einfluss haben. Aktuell gibt es einen ersten Gesetzesentwurf in Österreich, der die Möglichkeit von Upload Filtern und weiterer Zensur zumindest möglich macht.

Wir sind auf jeden Fall gespannt, welche Ideen in den nächsten Monaten und Jahren in den Köpfen von Politikern und Machthabern entstehen werden. Dass sich Staaten natürlich gerne mehr vom digitalen Kuchen abschneiden wollen, wird sich wohl nicht mehr ändern lassen. Unsere eigene Hoffnung besteht jedenfalls darin, dass Blogs nicht einer Art Buch- oder Lesesteuer für hochwertige Inhalte unterzogen werden. Andernfalls würden wir wohl recht schnell unruhig im Sessel herumrutschen und uns überlegen, wie wir nun die vielen Leser und deren finanzielle Bürde für uns tragen können.

 

Quellen:

https://www.derstandard.at/story/42155/globale-email-steuer

https://www.handelsblatt.com/politik/international/internetsteuer-in-ungarn-steuer-als-zeichen-der-willkuerherrschaft-der-regierung/10916588-2.html?ticket=ST-1380755-YGNWRv11U0ygtcNkfpbh-ap2

https://epicenter.works/content/gruenes-justizministerium-schickt-gesetz-mit-netzsperren-uploadfilter-und-mehr-ueberwachung?fbclid=IwAR2UO-lSGdg2OvjZBctavh4nGhnoMV4leNppIHZdZfbqtWyNFk-EQIKUaxw